Was bedeutet „Kooperationskoalition“ (KoKo)?


Von der SPD am 11. Dezember 2017 vorgeschlagenes Koalitionsmodell, um mit der CDU zu regieren, aber keine GroKo einzugehen. Der Vorschlag einer Kooperationskoalition (KoKo) folgte nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen.

Was beinahltet die Kooperationskoalition (KoKo)?

Die KoKo ist eine Variante der Minderheitenregierung.

Sollte es zu einer Koalition zwischen CDU, CSU und SPD kommen, so würden ausgewählte Kernprojekte und Themengebiete gemeinsam bearbeitet; und damit in den Koalitionsvertrag geschrieben. Bei Themen, bei denen die Interessen der Koalitionspartner zu weit auseinander liegen, müssten die Fraktionen selbst – unabhängig von der Koalition oder Opposition – im Bundestag um Mehrheiten für ihr Vorhaben werben. Zu jedem Thema gäbe es dann eine freie Debatte und wechselnde Mehrheiten sind möglich.

Gefahren für eine Kooperationskoaliton

Der Kooperationskoalition drohen mehrere Gefahren:

Für Wähler ist nicht immer eindeutig, welche Partei für welche Themen verantwortlich sind, wenn sich Mehrheiten schnell verschieben können.

Die gemeinsame Bundeshalt müsste von allen Partnern der KoKo getragen werden, unabhängig mit wem diese stimmen oder welche Projekte sie umsetzen möchten.

Die KoKo kann schnell instabil werden, wenn ein Partner Vereinbarungen platzen lässt oder überstimmt wird.

Warum die SPD eine KoKo möchte:

Nach der Bundestagswahl 2017 wurde der 2013 mit der Union geschlossene Koalitionsvertrag innerhalb der SPD kritisch betrachtet. Den Wählern soll nicht klargewesen sein, welche Partei sich für welche Themen eingesetzt hatte.

Die SPD forderte unter anderem den Mindestlohn und auch die Ehe für alle. 2017 erreichte die SPD 20,5 Prozent und erhielt damit ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949.

Die SPD fürchtet daher wieder als Verlierer einer Großen Koalition hervorzugehen.

Weitere Koalitionen-Möglichkeiten:

Autor: Pierre von BedeutungOnline

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