Ausgangsverbot und Ausgehverbot: Bedeutung, Definition

Ausgangsverbot, Ausgehverbot, Bedeutung, Definition


Bei einem Ausgangsverbot und einem Ausgehverbot ist es verboten, das Haus, die Wohnung oder die Unterkunft zu verlassen. Ausgangsverbote und Ausgehverbote sind zeitlich begrenzt.

Ausgangsverbot und Ausgehverbot: Bedeutung, Definition

Zum einen kann mit Ausgangsverboten oder Ausgehverboten festgelegt werden, dass Personen in den Nachtstunden in ihrem Haus, ihrer Wohnung oder ihrer Unterkunft bleiben müssen und nicht auf die Straße dürfen. Diese Ausgehverbote gelten z.B. von 22 Uhr bis 6 Uhr. (Hier wird dann von nächtlichen Ausgangsverboten oder Ausgehverboten gesprochen.)

Ausgangsverbote und Ausgehverbote sind zum anderen in dem Sinne zeitlich begrenzt, dass sie wenige Tage bis wenige Wochen dauern.

Eine Regierung kann Ausnahmen festlegen. Diese Ausnahmen erlauben es Bürgern trotz Ausgangsverbote und Ausgehverbote die Wohnung zu verlassen. Diese Ausnahmen können sein: Einkauf Lebensmittel, Familienzusammenführung, Hilfe für alte Menschen, Weg zum Arzt, Inanspruchnahme medizinischer Versorgung. (Hier ist es ratsam, wenn Personen nachweisen können, warum sie gegen ein Ausgangsverbot oder Ausgehverbot verstoßen. Passierscheine sind in Deutschland nicht Pflicht.)

Im Rahmen von Ausgangsbeschränkungen, einem Katastrophenfall, dem Kontaktverbot oder Ausgangssperren können Ausgangsverbote erlassen werden.

Der Unterschied zwischen einem Ausgangsverbot und einer Ausgangssperre ist, dass bei einem Ausgangsverbot Ausnahmen erlaubt sind.

Anlässe für Ausgangsverbote und Ausgehverbote

Ausgangsverbote und Ausgehverbote können politisch, militärisch oder polizei verordnet werden. Sie werden ausgesprochen, wenn ein Land sich in einem Ausnahmezustand befindet.

Im Individualfall kann ein Arzt aus medizinischen Gründen ein Ausgehverbot oder ein Ausgangsverbot für eine kranke Person aussprechen.

Für Soldaten können Ausgangs- und Ausgehverbote auch ausgesprochen werden. Den Soldaten ist es dann verboten, ihre Kaserne zu verlassen.

Warum Ausgangsverbote und Ausgehverbote verordnet werden

Generell gilt, dass eine Regierung oder Verwaltung Ausgangsverbote oder Ausgehverbote erlassen kann, wenn die öffentliche Sicherheit, das Leben vieler Mensch oder die Lebensgrundlagen in Gefahr sind. Auch können Ausgangsverbote oder Ausgehverbote erlassen werden, wenn die politische Ordnung (in Deutschland: die freiheitlich demokratische Ordnung) in Gefahr ist.

Gründe und Anlässe sind unter anderem:

  • ein Aufstand
  • Bombenalarm
  • Krieg
  • Naturkatastrophen (Hochwasser, Überschwemmungen, Schneesturm, Sturm)
  • Seuchengefahr (Pandemie oder Epidemie)
  • Stromversorgung ausgefallen
  • Terrorangriff / Terroranschlag

Ausgangsverbote und Ausgehverbote sorgen dafür, dass es unter Strafe gestellt wird, wenn Menschen ihr Haus, ihre Wohnung oder ihre Unterkunft verlassen und auf die Straße gehen. Dies hat je nach Anlass verschiedene Gründe. Grundsätzlich gilt aber, dass das Leben von Menschen durch Ausgangsverbote geschützt oder die öffentliche Sicherheit wiederhergestellt werden soll.

Ausgangsverbote sind eine Maßnahme, um Plünderungen zu verhindern.

Die Einhaltung eines Ausgangsverbotes oder eines Ausgehverbotes wird mit der Polizei oder dem Militär überprüft und durchgesetzt.

Bei Ausgehverbote und Ausgangsverbote werden persönliche Bürger- und Freiheitsrechte zeitlich begrenzt eingeschränkt. Hier gilt, dass die Wahrung und Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit mehr wiegt als Freiheitsrechte. Denn es werden z.B. das Recht auf Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit oder auch die Religionsfreiheit eingeschränkt.

Ausgangsverbot / Ausgehverbot: Pandemie / Epidemie

Im Falle von Seuchengefahr sorgen Ausgehverbote und Ausgangsverbote dafür, dass der Kontakt der Bürger zueinander eingeschränkt wird, wodurch sich die Verbreitung eines Virus (oder einer Seuche) verlangsamt und weniger Neuansteckungen stattfinden. Letztlich dient diese Maßnahme dazu, dass Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. (Siehe: Flatten the Curve) In diesem Kontext sind Ausgehverbote und Ausgangsverbote eindämmende Maßnahmen.

Ausgangsverbote und Ausgehverbote sind staatliche Eindämmungsmaßnahmen, die ergriffen werden, wenn Bürger nicht freiwillig ihr Sozialleben reduzieren und mehr in ihren Wohnungen oder Häusern bleiben.

Ausgangsverbote und Ausgehverbote können während einer Pandemie oder Epidemie erlassen werden, um Risikogruppen zu schützen. Hier gilt, dass der Schutz Weniger wichtiger ist, als die Freiheit Vieler.

Weitere Bedeutung von Ausgehverbot

„Ausgehverbot“ ist ein von Tim Toupet am 27. März 2020 veröffentlichtes Lied.

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