Katastrophenfall in Deutschland: Was ist das? Gesetz, Bedeutung, Definition

Katastrophenfall, Bedeutung, Definition, was ist das


Wird die öffentliche und innere Sicherheit gefährdet, ist das Leben von vielen Menschen oder sind die Lebensgrundlagen in Gefahr, so kann der Katastrophenfall von einer Regierung ausgerufen werden. Damit verbunden, sind verschiedene Maßnahmen, um die öffentliche und innere Sicherheit wiederherzustellen.

Wird ein Katastrophenfall ausgerufen, so verzichtet die öffentliche Gewalt damit auf ihre Bindung an Gesetz und Recht. Dies gilt so lange bis die Gefahr abgewendet und die Sicherheit wiederhergestellt ist.

Siehe auch: Kontaktverbot und Kontaktreduzierung

Katastrophenfall: Was ist das? Bedeutung, Definition

Den Katastrophenfall auszurufen, erleichtert einer Regierung den Umgang mit einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, von vielen Menschen und der Lebensgrundlagen. Denn durch den ausgerufenen Katastrophenfall erfolgt eine Bündelung und stärkere Zusammenarbeit von Behörden, Dienststellen, Organisationen und Einsatzkräften. (Feuerwehren, Rettungsdienste, Technisches Hilfswerk, Bundeswehr)

Wird der Katastrophenfall ausgerufen, so hat dies verschiedene Folgen und Maßnahmen:

  • Einschränkung des öffentlichen Lebens
  • Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten
  • Räumung von Katastrophengebieten
  • Regelmentierung von Öffnungszeiten von Geschäften
  • Schließung von Geschäften, sozialen Einrichtungen und Bildungseinrichtungen
  • Schließung der Grenzen
  • Verbot von Veranstaltungen

Die festgelegten Maßnahmen im Katastrophenfall werden mit der Polizei, Bundesgrenzschutz oder Bundeswehr durchgesetzt. Der Katastrophenfall erlaubt den Einsatz der Bundeswehr.

Im Artikel 35 des Grundgesetz ist geregelt, wie sich regierende Politiker verhalten sollen, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Für die deutschen Bundesländer gilt, dass jedes Bundesland in seiner Landesverfassung eigene Regelungen für den Katastrophenfall hat. Grundlage für den Katastrophenfall sind Katastrophenschutzgesetze .

Für die Maßnahmen eines Katastrophenfalls wird ein Sondervermögen eingerichtet.

Statt von „Katastrophenfall“ wird in Deutschland auch von „Lockdown“ und „Shutdown“ gesprochen. Siehe auch: Ausgangssperren / Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote

Was passiert, wenn ein Katastrophenfall ausgerufen wird

Für jeden Katastrophenfall gilt, dass die Politiker festlegen, was genau passiert.

Folgende Einrichtungen bleiben unter anderem – während eines Katastrophenfall – geöffnet:

  • Apotheken
  • Banken
  • Baumärkte und Gartenmärkte
  • Drogerien
  • Hörgeräteakustiker
  • Getränkemärkte
  • KfZ-Werkstätten
  • Onlinehandel
  • Optiker
  • Post
  • Reinigungen
  • Sanitätshäuser
  • Supermärkte und Lebensmittelmärkte
  • Tankstellen
  • Tierbedarfsgeschäfte

Unter anderem können folgende Einrichtungen geschlossen oder der Zugang zu ihnen eingeschränkt werden:

  • Alle Läden, die nicht der Versorgung mit Lebensmitteln dienen, werden geschlossen.
  • Ausgangsbeschränkungen, Ausgangssperren
  • Bahnhöfe werden geschlossen / Zugverkehr wird eingestellt oder eingeschränkt.
  • Bars, Cafés und Restaurants müssen schließen oder dürfen nur unter bestimmten Bedingungen öffnen. (Abholung von Essen ist z.B. erlaubt.)
  • Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen wird eingeschränkt oder verboten.
  • Betriebe können geschlossen werden.
  • Clubs und Diskotheken werden geschlossen.
  • Flughäfen werden geschlossen / Flugverkehr wird eingestellt oder eingeschränkt.
  • Grenzen werden geschlossen
  • Grenzkontrollen werden durchgeführt / Aus- oder Einreisebeschränkungen werden eingesetzt.
  • Kinos, Museen, Bibliotheken und Theater werden geschlossen
  • Der öffentliche Personen-Nahverkehr kann eingeschränkt oder eingestellt werden.
  • Schulen, Kindertagesstätten, Kindergärten und Krippen werden geschlossen
  • Schwimmbäder, Sporthallen, Sportplätze und Spielplätze werden geschlossen
  • Universitäten, Volkshochschule und Weiterbildungsstätten werden geschlossen
  • Veranstaltungen und Feste werden verboten
  • Zoos und Tierparks werden geschlossen.

Siehe auch:

Wozu dient der Katastrophenfall?

Wird der Katastrophenfall im Fall einer Pandemie oder Epidemie ausgerufen, so verfolgt dies, dass Ziel das soziale Kontakte eingeschränkt werden sollen. Es geht darum, dass Personen so wenig Kontakt zu anderen Menschen haben wie möglich. Denn manche Menschen sind infiziert und wissen es gar nicht, so dass sie andere unabsichtlich anstecken.

Durch eingeschränkte soziale Kontakte wird die Ausbreitung von Viren verlangsamt.

Das übergeordnete Ziel des Katastrophenfalls ist, dass das Gesundheitssystem vor Überlastung und Zusammenbruch geschützt wird. Denn je mehr Personen bei einer Pandemie erkranken, umso mehr benötigen gleichzeitig ärztliche Hilfe. Dies führt – bei steigender Zahl der Infizierten – zu einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Warum wird ein Katastrophenfall ausgerufen?

Ist Leib und Leben, ist die öffentliche und innere Sicherheit gefährdet, droht Schaden oder sind wichtige Bereiche wie das Gesundheitssystem gefährdet, so kann der Katastrophenfall ausgerufen werden.

Anlässe sind:

  • Ausfall der Stromversorgung
  • ein Aufstand
  • eine Bombendrohung / Bombenalarm
  • Epidemien / Pandemie
  • Naturkatastrophen (Hochwasser, Überschwemmungen, Schneefälle, Sturm)
  • ein Terroranschlag

Ob ein Katastrophenfall ausgerufen wird, entscheiden in Deutschland verantwortliche Politiker. Für eine Stadt oder Gemeinde entscheidet dies der Landrat oder Oberbürgermeister. Für ein Bundesland der Ministerpräsident. Einen nationalen Katastrophenfall kann die deutsche Bundesregierung ausrufen.

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Ein Gedanke zu „Katastrophenfall in Deutschland: Was ist das? Gesetz, Bedeutung, Definition“

  1. Es ist schwer, für viele Normalbürger diese Einschränkungen/Beschränkungen zu verstehen. Dennoch bin ich der Meinung, dass es richtig und notwendig ist.

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