Im Allgemeinen bedeutet Klimavorbehalt, dass eine Regierung, ein Parlament oder eine Verwaltung den Klimawandel und dessen Folge bei künftigen politischen Entscheidungen berücksichtigt und Maßnahmen zur Eindämmung einleitet.
Das Ziel eines Klimavorbehaltes ist es, dass die Politik sich konsequent für die Eindämmung des Klimawandels einsetzt und bessere Klima-, Umwelt- und Artenschutzgesetze erlässt. Alle künftigen politischen Entscheidungen sollen am Klimaschutz gemessen werden und sie sollen daran gemessen werden, ob sie dem Klima schaden oder nützen. Bevorzugt werden durch einen Klimavorbehalt Gesetze, die klimaneutral oder klimafreundlich sind.
Was bedeutet Klimavorbehalt (Klima-Vorbehalt) genau? Bedeutung, Definition
Im Speziellen bedeutet Klimavorbehalt, dass eine Regierung, ein Parlament oder eine Verwaltung künftige Gesetze und Gesetzesentwürfe auf ihre Auswirkungen auf das Klima, die Umwelt und den Artenschutz überprüft. Politiker sollen bei einem Klimavorbehalt bei Verhandlungen und Entscheidungen den Klima- und Umweltschutz stets berücksichtigen.
Dabei sollen Gesetze und Gesetzesentwürfe bevorzugt werden, die sich positiv auf das Klima, den Klimaschutz, die Umwelt, den Umweltschutz und den Artenschutz auswirken. Auch sollen Gesetze bevorzugt werden, die dafür sorgen, dass Lebensgrundlagen erhalten und geschützt werden, sowie Gesetze, die den CO2- und Treibhausgas-Ausstoß reduzieren. Themen wie Energiegewinnung durch regenerative Energien, Müllvermeidung und Verzicht auf Benzin-/Diesel-Fahrzeuge können vom Klimavorbehalt auch betroffen sein.
In Endkonsequenz bedeutet Klimavorbehalt, dass Gesetze die schädlich für das Klima sind oder dass Gesetze, die klima-unverträglich sind, nicht in Kraft treten sollen/dürfen. Gesetze, die klimaneutral sind oder sich positiv auf das Klima auswirken, dürfen unter einem Klimavorbehalt in Kraft treten.
Ein Klima-Vorbehalt kann folgende Bereiche betreffen, die für das Klima relevant sind:
- Bauen und Wohnen / Baupolitik
- Energie / Energiepolitik
- Industrie, Handel und Wirtschaft
- Landwirtschaft, Landnutzung, Forstwirtschaft
- Mobilität und Verkehr / Verkehrspolitik
- Umweltpolitik
Anmerkung: Es gibt keine offizielle oder rechtliche Definition des Begriffs „Klimavorbehalt“. Deswegen ist dieser Text ein Vorschlag wie der Begriff „Klimavorbehalt“ verstanden wird und werden kann.
Siehe auch: Klimanotstand, Greta-Effekt, Klimanotfall, Klimajugend
Was ist Klimatauglichkeit? Bedeutung
Ein anderes Wort für „Klimavorbehalt“ ist „Klimatauglichkeit“. „Klimatauglichkeit“ bedeutet, dass geprüft werden soll, ob sich ein Gesetz für den Klima-, Umwelt- oder Artenschutz eignet bzw. ob es besser ist, als andere Gesetze.
In Deutschland ist Ausdruck „Klimavorbehalt“ stärker verbreitet als der Ausdruck „Klimatauglichkeit“.
Über das Wort „Klima-Vorbehalt“
Das Wort „Klima-Vorbehalt“ setzt sich aus den Worten „Klima“ und „Vorbehalt“ zusammen.
Ein Vorbehalt ist eine Einschränkung für etwas und erlaubt es eine Sache genauer zu prüfen. Im Sinne davon bedeutet „Klima-Vorbehalt“, dass bei künftigen Gesetzen der Klima-, Umwelt- und Artenschutz berücksichtigt werden soll.
„Klimavorbehalt“ bedeutet, dass Politiker oder Verwaltungen nur Gesetze erlassen dürfen, die bestimmten Klima-, Umwelt- und Artenschutz-Anforderungen entsprechen. Hierbei sollen klimaschädliche Gesetze nicht in Kraft treten, während klimaneutrale oder klimafreundliche Gesetze in Kraft treten dürfen.
Der Klimavorbehalt sorgt für eine Beweislastumkehr. Denn Gesetzersteller müssen nun beweisen bzw. belegen, dass ihr Gesetz nicht klimaschädlich ist bzw. keine negativen Folgen für das Klima hat. Damit müssen Gesetze für besseren Klimaschutz nicht mehr gerechtfertigt werden.
Das Gegenteil von „Klima-Vorbehalt“ ist „Klimavorbehaltlosigkeit“ bzw. „klimavorbehaltlos“. „Klimavorbehaltlosigkeit“ ist das Gegenteil vom „Klimavorbehalt“ und meint, dass Gesetze ohne Rücksicht auf das Klima-, die Umwelt oder den Artenschutz erlassen werden dürfen.
Allgemein ist ein „Vorbehalt“ in der deutschen Sprache eine schwache Zustimmung mit der Möglichkeit die Zustimmung zurückzuziehen. (Beispiel: „Ich habe Vorbehalte gegenüber deinem neuen Freund.“)