„Pegizei“ ist ein Kofferwort, dass sich aus den Worten „Pegida“ und „Polizei“ zusammensetzt.
Was bedeutet „Pegizei“ genau? Was impliziert der Begriff?
In der Netzgemeinde bildete sich nach der Anti-Merkel-Demo in Dresden im August 2018 der Ausdruck „Pegizei“, als Kritik an der vermuteten Verstrickung von Pegida und Polizei.
„Pegizei“ soll nahelegen, dass die Polizei von Pegida unterwandert ist und gezielt Journalisten bei ihrer Arbeit hindere. Außerdem wird mit „Pegizei“ der Polizei vorgeworfen, dass sie nicht mehr Neutral, sondern Pro-Pegida handele und Sympathien für Pegida hege, die sich im Verhalten von Polizisten äußern sollen.
Was bedeutet LKAida?
Ein weiterer Ausdruck, der der Polizei und Pegida Verstrickungen nahelegt, ist LKAida. Der Ausdruck setzt sich aus der Abkürzung für Landeskriminalamt „LKA“ und dem Wortteil „-ida“ wie in „Pegida“ zusammen.
Auch mit „LKAida“ soll dem dem Landeskriminalamt und ihren Mitarbeiter vorgeworfen werden, Pegida-affin zu sein bzw. Sympathien für Pegida zu hegen.
Was bedeutet Hutbürger?
Der aufgefallende Pegida-Demonstrant und Mitarbeiter des LKA erhielt von der Netzgemeinde den scherzhaften Namen „Hutbürger“, da er während der Demonstrantion einen Deutschland-Anglerhut trug.
„Hutbürger“ ist eine Abwandlung des Begriffes „Wutbürger„. Teilnehmern der Pegida-Demonstrantion(en) und Teilnehmern anderer Demonstantionen gegen Angela Merkel, die Flüchtlings- oder Asylpolitik wird seit jeher nachgesagt, dass sie „Wutbürger“ seien.
Wie entstand der Ausdruck „Pegizei“?
Bei einer Anti-Angela-Merkel-Demo am 16. August 2018 gerieten mehrere Demontranten und ein „Frontal 21“-Filmteam aneinander. Die Demonstranten beschimpften zunächst die Journalisten und wollten nicht gefilmt werden. Einer der Demonstranten forderte die Mitarbeiter des Zweiten Deutschen Fernsehens auf, die Dreharbeiten einzustellen und ihn nicht zu filmen. Er sagte: „Hören Sie auf, mich zu zu filmen.“ Er warf den Journalisten vor, eine Straftat zu begehen, weil sie ihn filmten. Der Kameramann antwortete, dass der Mann sich doch vor seine Kamera stelle. Der Demonstrant entfernte sich zuvor aus der Gruppe der Demonstranten, um die Journalisten aufzufordern, ihn nicht zu filmen.
Die Demonstranten holten die wenige Meter entfernt stehende Polizisten dazu. Ein Demonstrant zeigte einen Journalisten wegen Beleidigung an. Der Journalist erstatte ebenso Anzeige wegen Beleidigung durch den Demonstranten. Die Polizisten nahmen die Personalien der Beteiligten auf. Die Polizisten hielten daraufhin die Journalisten rund 45 Minuten fest, um Personalien zu prüfen und eine Anzeige aufzunehmen. Die Journalisten werteten dies, als Hinderung ihrer Arbeit nachzugehen und als Schikane. Den Polizisten wurde vorgeworfen gegen Artikel 5 des Grundgesetzes, die Pressefreiheit, verstoßen zu haben.
Die Polizei begründete ihr Handeln damit, dass sie ein Handgemenge zwischen den Demonstranten und den Journalisten verhindert habe.
Am 22. August gab das sächsische Innenministerium bekannt, dass der Demonstrant mit Deutschland-Anglerhut Mitarbeiter des Landeskriminalamtes sei.
Reaktionen
In der deutschen Medienlandschaft und Politik wurde das Vorgehen der Polizei kritisiert.
Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer und Innenminister Wöller verteidigten die Polizei. Außerdem kündigte der sächsische Innenminister Roland Wöller an, dass der Fall genau geprüft werde und das Handeln der Polizeibeamten bewertet wird.
Die Netzgemeinde spottete über den Demonstranten und LKA-Mitarbeiter als „Hutbürger“.
Durfte der Mann gefilmt werden?
Ja und nein, der Mann durfte gefilmt bzw. nicht gefilmt werden. Wer an einer öffentlichen Demonstration teilnimmt, muss damit rechnen, gefilmt zu werden. Jedoch ist es fraglich, ob Nahaufnahmen und fokussierte Aufnahmen auf eine oder mehrere Personen so erlaubt sind.
Anmerkung: Ob der Mann wirklich so gefilmt werden durfte wie er gefilmt wurde, muss ein Gericht entscheiden.