Was bedeutet „Impeachment“ auf deutsch? Was ist das? Bedeutung, Übersetzung


Das englische Wort „Impeachment“ bedeutet auf deutsch: „Amtsenthebungsverfahren“.

Update: Impeachment: Donald Trump

Am 18. Dezember 2019 eröffnete das US-amerikanische Repräsentantenhaus ein Impeachment-Verfahren (Amtsenthebungsverfahren) gegen den gegenwärtigen Präsidenten der USA Donald Trump.

Im Repräsentantenhaus stimmten 230 Abgeordnete für das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump wegen Machtmissbrauchs als ersten Anklagepunkt. 197 stimmten dagegen. Für den zweiten Anklagepunkt, Behinderung der Ermittlungen des Kongresses, stimmten 229 Abgeordnete. 198 Abgeordnete stimmten dagegen.

Was wurde Donald Trump vorgeworfen?

Donald Trump wurde vorgeworfen, dass er sein Amt missbraucht haben soll in dem er Hilfsgelder – in Höhe von 400 Millionen US-Dollar – für die Ukraine zurückhielt, um den ukranischen Präsidenten zu zwingen, Ermittlungen gegen den Trump-Rivalen Joe Biden und dessen Sohn, Hunter Biden, einzuleiten. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, soll Donald Trump Ermittlungen gegen Biden angeregt haben. Trump wird vorgeworfen, dass er den USA-Besuch Selenskyj und Hilfsleisterungen der USA für die Ukraine von diesen Ermittlungen abgehängig gemacht haben soll. (Dies wird allgemein als „Ukraine-Affäre“ bezeichnet.)

Damit soll Trump seine persönlichen Interessen über die nationalen Interessen der USA gestellt haben, um Einfluss auf die demokratischen Prozesse in der USA zu nehmen.

Außerdem soll Donald Trump Regierungsmitarbeitern verboten haben vor dem Geheimdienstausschuss auszusagen. Der Geheimdienstaussschuss untersuchte Vorwürfe gegen Donald Trump und dafür wurden eben Mitarbeiter der Regierung befragt. Damit soll Donald Trump die Arbeit des Kongresses behindert haben. Denn dieser konnte seiner Kontrollfunktion so nicht nachkommen.

Trump: Impeachment und Freispruch

Am 5. Februar 2020 fand im Senat die Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump statt.

Im Anklagepunkt „Machtmissbrauch“ stimmten 48 Senatoren für Schuldig und 52 für Unschuldig. Im zweiten Anklagepunkt „Behinderung des Kongresses“ stimmten 47 Senatoren für Schuldig und 53 für Unschuldig.

Damit wurde Donald Trump freigesprochen. Für eine Verurteilung und anschließende Amtsenthebung hätte es in einem Anklagepunkt eine Zweidrittelmehrheit des Senates gebraucht. 67 Senatoren hätten also für Schuldig stimmen müssen.

Die Republikaner stimmten für Unschuldig. Nur im Anklagepunkt „Amtsmissbrauch“ stimmte der Republikaner Mitt Romney mit den Demokraten für Schuldig.

Was ist ein Impeachment-Verfahren? Bedeutung

„Impeachment“ bedeutet, dass ein Vertreter der Regierung (z.B. der Präsident, Vizepräsident, Amtsträger oder ein Vertreter der Regierung) wegen Amtsmissbrauch, Fehlverhalten im Amt oder Amtsvergehen durch die US-amerikanische Legislative angeklagt wird. Im Falle der Verurteilung wird entschieden, ob die Person weiterhin ein öffentliches Amt bekleiden darf. Dafür bedarf es einer Zweidrittelmehrheitsentscheidung im US-amerikanischen Senat.

Gründe für ein Impeachment können laut US-amerikanischer Verfassung sein:

  • Bestechlichkeit
  • Hochverrat
  • schwerwiegende Verbrechen oder schwerwiegendes Fehlverhalten

Eine Straftat muss nicht zwingend begangen worden sein. Der Verdacht reicht aus.

Warum gibt es Impeachment-Verfahren?

Der US-amerikanische Präsident hat sehr viel Macht. Dieser Macht kann er (oder sie) nutzen, um Einfluss auf den demokratischen Wettbewerb in den USA auszuüben. Um diesen Missbrauch zu verhindern, gibt es eben das Impeachment-Verfahren.

Fakten zum Impeachment

  • Ein Impeachment wird in den USA vom Repräsentantenhaus veranlasst und im Senat entschieden. Es ermöglicht den Antrag auf Amtsenthebung zu stellen.
  • „Impeachment“ bedeutet nicht, dass jemand das Amt direkt verlassen soll, sondern bedeutet nur, das ein Mitglied der Regierung angeklagt wird.
  • Das „Impeachment“ besteht zu Beginn nur aus der Annahme oder Behauptung, dass ein Regierungsvertreter wegen etwas schuldig sein soll.
  • Ein erfolgreiches Impeachment kann dazu führen, dass ein Regierungsvertreter sein Amt nicht weiter bekleiden darf. Dies entscheidet der Senat.
  • Bisher gab es nicht ein erfolgreiches Impeachment in den USA. Es gab drei erfolglose Impeachments. Ist ein Impeachment erfolgreich, so übernimmt der Vizepräsident.

In den USA sind Misstrauensvoten gegen den Präsidenten nicht vorgesehen und daher nicht möglich.

Wie ein Impeachment abläuft

Ein Impeachment kann von jedem Mitglied des US-amerikanischen Repräsentantenhauses eingeleitet werden. Der Rechtsausschuss untersucht dann die Vorwürfe und entscheidet, ob das Impeachment gerechtfertigt ist.

Sollte sich der Rechtsausschuss für ein Impeachment entscheiden, so wird eine Anklageschrift aufgesetzt und dem Repräsentantenhaus vorgelegt. Nun müssen die Mitglieder des Repräsentantenhauses darüber abstimmen. Erreicht die Abstimmung eine einfache Mehrheit, so wird die Anklage an den Senat weitergeleitet. Das heißt von 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus müssten 218 dafür stimmen. („Einfache Mehrheit“ bedeutet, dass mindestens 50 Prozent dafür stimmen müssen.)

Impeachment-Verfahren: Verurteilung erst bei Zweidrittelmehrheit möglich

In weiteren Schritten verfassen die Mitglieder des Senats eine Anklageschrift, sammeln Beweise und informieren den Angeklagten darüber. In einer Verhandlung vor dem Senat werden Beweise präsentiert, Zeugen befragt und der Angeklagte nimmt mit einem oder mehreren Anwälten daran teil. Auch der Angeklagte kann – wie andere Zeugen – dazu aufgefordert werden, vor dem Senat auszusagen.

Die Verhandlungen enden damit, dass die 100 Senatoren öffentlich über jeden einzelnen Anklagepunkt abstimmen. Eine Verurteilung ist dabei nur möglich, wenn sich pro Anklagepunkt eine Zweidrittelmehrheit findet. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, so entscheidet der Senat darüber ob der oder die Verurteilte weiterhin ein öffentliches Amt bekleiden darf. Entscheiden sich die Senatoren gegen den Vorurteilten und dafür, dass dieser oder diese kein weiteres Amt bekleiden kann, gilt die Person als des Amtes enthoben.

Wiedersetzt sich ein verurteilter Regierungsvertreter dem Urteil, so werden Sergeant at Arms eingesetzt, um das Urteil durchzusetzen.

Drei (erfolglose) Impeachment-Verfahren gab es bisher

Bisher war in den USA noch nie ein Impeachment erfolgreich. Dies liegt unter anderem an dem Verfahren. Denn in beiden Kammern (Repräsentantenhaus und Senat) braucht es eine große Mehrheit. Es ist jedoch selten der Fall, dass eine Partei in beiden Häusern gleichzeitig die Mehrheit stellt. Solange der Präsident seine Parteifreunde hat und diese zu ihm halten, ist ein Impeachment sehr unwahrscheinlich.

Biser gab es drei erfolglose Impeachment-Verfahren:

  • 1868 gegen Andrew Joshnson
  • 1974 gegen Richard Nixon (Er trat vor Beginn des Verfahrens zurück.)
  • 1999 gegen Bill Clinton

Was passiert nach dem erfolgreichen Impeachment?

Dann würde der Vizepräsident übernehmen und bis zum Ende der Legislatur regieren. Jedoch gab es diesen Fall in der US-amerikanischen Geschichte noch nie, da bisher kein Impeachment erfoglreich war.

Sollte auch der Vizepräsident erfolgreich durch ein Impeachment aus seinem Amt enthoben werden, so würde der Sprecher des Repräsentantenhauses (Speaker of the United States House of Representatives) zum Präsidenten ernannt werden. (Auch das ist noch nie passiert.)

Was heißt „Impeach Trump“ auf deutsch? Übersetzung, Bedeutung

Verschiedene Initiativen in den USA fordern, das Impeachment von Donald Trump. Diese Initiativen sind unter anderem:

  • Need to Impeach
  • Impeach Donald Trump Now
  • Impeach Donald Trump

In den sozialen Medien werden Beiträge unter dem Hashtag #impeachtrump verbreitet.

„Impeachment“ leitet sich vom englischen Verb „to impeach“ ab, was auf deutsch bedeutet: „jemanden anklagen“.

„To impeach“ leitet sich vom lateinischen „impedicare“ ab, was „verwickeln“ oder „fangen“ heißt.

Zurück zur vorherigen Seite | Kategorie: Anglizismen und englische Ausdrücke, Gesellschaft und Politik

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.