Was ist eine Kleptokratie? Bedeutung, Definition, Erklärung

Eine Kleptokratie ist eine Herrschaftsform, bei sich die Herrschenden willkürlich mithilfe ihrer Macht am Volksvermögen bereichern. Auch das Zuschanzen von Ressourcen an ihre Klientel zählt dazu, was zur Entstehung einer Oligarchenkaste wie in Russland führt. Die dortige Kleptokratie wurde unter Boris Jelzin (Staatspräsident von 1991 bis 1999) begünstigt, der es späteren Oligarchen gestattete, sich die Rohstoffvorkommen des Landes zu Spottpreisen zu sichern. Diese wenigen Superreichen (Oligarchie = „Herrschaft von wenigen Personen“) stützen mit ihrem Vermögen fortan den Autokraten, wie es in Russland aktuell der Fall ist. Das Wort Kleptokratie leitet sich vom altgriechischen κλέπτειν (kléptein) = stehlen und κρατία (kratía) = Herrschaft ab. Man kann es mit „Diebesherrschaft“ oder „Herrschaft der Plünderer“ übersetzen.

Wie entsteht eine Kleptokratie? Erklärung, Geschichte

Die Voraussetzung für die Entstehung einer Kleptokratie ist eine autoritäre Regierungsform. Allerdings führt nicht jede Autokratie automatisch zur Kleptokratie. Eine weitere Voraussetzung ist das Interesse der Herrschenden an persönlicher Bereicherung und der Schaffung einer Kaste von Superreichen, die von ihnen abhängig sind und sie daher umgekehrt stützen. Zu diesem Zweck eignen sich Kleptokraten in der Regel auf undurchsichtigen Wegen große Teile des Volksvermögens an, was unter anderem mit verborgenen Beteiligungen an Unternehmen geschehen kann.

So soll es Belege dafür geben, dass Wladimir Putin, dessen Vermögen auf rund 40 Milliarden Dollar geschätzt wird, 4,5 % der Gazprom-Aktien, 37 % der Surgutneftjegas-Aktien (Energieversorger) und 75 % der Gunvor-Aktien (Ölhandel) hält. Diese Unternehmen wurden während der spottbilligen Rohstoffverteilung in Russland unter Jelzin vermögend. Wie Putin genau an die Aktien gelangt ist, weiß niemand. Möglicherweise konnte er sie in den 1990er-Jahren wirklich günstig von seinem Gehalt erwerben, das wäre nicht einmal auszuschließen.

Andere Theorien gehen davon aus, dass Putin reiche Strohmänner eingesetzt hat, welche Vermögenswerte erworben und ihm später übertragen haben, damit er ihre Geschäfte schützt (die oben genannte Oligarchenkaste). Das würde erklären, warum der Westen seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges im Februar 2022 so harte Sanktionen gegen russische Oligarchen verhängt. Dieses Beispiel zeigt eine weitere wichtige Voraussetzung für das Entstehen einer Kleptokratie auf: In den betreffenden Ländern herrscht ein mangelhaftes Rechtssystem, die Volkswirtschaft ist gleichzeitig schwach. Es gibt aber vielfach Rohstoffvorkommen, die monopolistisch ausgebeutet werden. Den Menschen im Land fehlt die politische Macht, um die Kleptokratie zu verhindern.

Das Rechtssystem ist auf den Autokraten ausgerichtet, es herrscht maximale Intransparenz. Daher sind die wirtschaftlichen Verflechtungen kaum zu erkennen. Verweise auf die Kleptokratie lassen sich nur schlecht mit handfesten Belegen stützen. So erregte der in Russland nach einem Vergiftungsanschlag schließlich inhaftierte Oppositionelle Nawalny Aufsehen, als er mit einem Video auf eine sagenumwobene Villa von Putin am Schwarzen Meer aufmerksam machte, die ein Beleg für dessen Reichtum sein soll. Doch es fehlen die Beweise dafür, dass Putin tatsächlich der Inhaber ist. Anfang März 2022 meldete sich ein russischer Unternehmer und Putin-Freund zu Wort, der behauptete, ihm gehöre das Anwesen, er lasse aber Putin aus reiner Freundschaft gelegentlich dort wohnen. Das ist typisch für eine Kleptokratie. Die Vermögenswerte werden verschleiert.

Beispiele für Kleptokratien

• Republik Kongo unter dem Herrscher Joseph Mobutu
• Russland unter Boris Jelzin und Wladimir Putin
• Haiti unter Duvalier
• Philippinen unter Ferdinand Marcos
• Nicaragua unter Anastasio Somoza
• Nigeria unter Sani Abacha

Kleptokratie vs. Plutokratie: Unterschied

Die Kleptokratie ist von der Plutokratie (Regierung der Reichen) zu unterscheiden. Dieses Wort leitet sich vom altgriechischen πλοῦτος (ploũtos) für Reichtum ab. Plutokraten waren schon reich, als sie an die Macht kamen. Sie konnten sich mithilfe ihres Reichtums die Macht sichern und bauen sie nach der Machtübernahme gezielt aus, während sich Kleptokraten erst nach ihrer bzw. durch ihre Machtübernahme bereichern.

Die Gefahr einer Plutokratie besteht tendenziell auch in demokratischen Gesellschaften, wie das Beispiel des Milliardärs und 45. US-Präsidenten Donald Trump zeigt, nur verfügen Demokratien über Mechanismen, welche eine Einzelherrschaft per se einschränken, in den USA beispielsweise durch die Begrenzung der Amtszeit von Präsidenten auf maximal zwei Amtsperioden, ansonsten in westlichen Demokratien auch durch gefestigte Mehrparteiensysteme, eine funktionierende Justiz, Transparenz durch eine vielfältige Medienlandschaft, die über alles berichten darf, sowie durch eine funktionierende und staatlich geförderte Zivilgesellschaft. Echte Plutokratien stellen auch eine Gefahr für das Staatswesen dar, weil Plutokraten ebenso wie Kleptokraten sehr daran interessiert sind, ihre Macht maximal zu festigen und Gegner auszuschalten.

Einige typische Merkmale von Kleptokratien

Um ein Land als Kleptokratie zu definieren, muss es einige typische Merkmale aufweisen. Nach der Auffassung internationaler Organisationen wie der United States Kleptocracy Asset Recovery Initiative sind diese unter anderem:

• Das Vermögen der Kleptokraten wurde illegal erworben und/oder erscheint hinsichtlich seiner Höhe als unangemessen. Es handelt sich normalerweise um Volksvermögen.
• Geldflüsse werden typischerweise verschleiert, Vermögen wird vielfach im Ausland gelagert.
• Dennoch ist das Vermögen der Kleptokraten wenigstens in Teilen sichtbar. Das unterscheidet sie von vielen gewöhnlichen Kriminellen. Viele Kleptokraten stellen ihren Status zur Schau, um ihr Volk mit ihrer Potenz zu beeindrucken. Das ist aber keine allgemeingültige Regel, denn Putin beispielsweise hält sich in dieser Hinsicht eher bedeckt und protzt dafür mit seiner rein körperlichen Männlichkeit (mit freiem Oberkörper auf einem Pferd, als Judoka, beim Schießtraining, beim Besteigen eines Jagdflugzeuges).
• Manche Kleptokraten gehen sogar Allianzen mit Schwerkriminellen ein. Ein Beispiel lieferte in den 1980er-Jahren der panamaische Diktator Manuel Noriega, dessen Vermögen von Drogenbaronen kam (sogenannte „Narkokleptokratie“).

Entstehung einer Kleptokratie am Beispiel Russlands

Der französische Journalist Patrick Meney hat recht eindrucksvoll beschrieben, wie die russische Kleptokratie nach dem Zerfall der Sowjetunion entstand. Die Wurzel schuf demnach der im Westen eigentlich als Reformer geschätzte Präsident Boris Jelzin, der erstmals 1991 und nochmals 1996 gewählt wurde.

1999 trat er freiwillig ab und übergab die Macht an Putin. Jelzin war ein schwerer Trinker und außerdem unerfahren bezüglich eines funktionierenden marktliberalen Wirtschaftssystems, was man ihm nicht vorwerfen kann. Viele seiner Entscheidungen, darunter das Verschleudern der russischen Rohstoffreserven an spätere Oligarchen, dürften aber auf seiner Trunksucht basiert haben. Zunächst einmal ging er geplant vor: Er stellte 1991 ein Team von Wirtschaftsfachleuten zusammen, das die russische Wirtschaft reformieren und auf marktwirtschaftlichen Kurs bringen sollte. Es orientierte sich an den polnischen und tschechischen Modellen, die auf einer „Schocktherapie“ und einer Ausgabe von Coupons für Staatsunternehmen basiert hatten.

Unter anderem wurden in Russland 1992 alle Preiskontrollen aufgehoben, zudem konnten Menschen für relativ wenig Geld Anteile (Coupons) an Staatsunternehmen erwerben. Diese Coupons kauften blitzschnell Zwischenhändler auf und verkauften sie an vermögendere Russen weiter, die damit ebenso blitzschnell zu Oligarchen aufstiegen, denn die russischen Staatsunternehmen waren deutlich mehr wert als die Coupons. Diese Oligarchen mussten ihre Position nun sichern und suchten die Nähe zur Politik. Vielfach besetzten sie hochdotierte Positionen in ihren Unternehmen mit Angehörigen von Politikern (sogenannte Vetternwirtschaft), ein System von Abhängigkeiten entstand. Im Gegenzug konnten die Oligarchen auf ein Rechtssystem hoffen, das ihnen freie Hand bei ihren Geschäften ließ. Vermutlich begünstigten sie bestimmte Politiker auch direkt finanziell: Die Kleptokratie war entstanden. Russische Unternehmen schaffen seither eine Kaste von Superreichen und von begünstigten Politikern (Kleptokraten), während die Durchschnittseinkommen in Russland weit unter dem europäischen Durchschnitt liegen.

Zum Vergleich hier einige jährliche Durchschnittseinkommen 2020 in KKP-Dollar (kaufkraftbereinigter Dollar):

• Deutschland: 55.220
• Österreich: 58.940
• Schweiz: 73.620
• Russland: 27.550
• Tschechien: 40.360
• Polen: 33.220
• Ukraine: 13.260

Wenn wir uns nun anschauen, was der russische Staat mit seiner großen Bevölkerung (144 Millionen) täglich für seine Rohstoffexporte einnimmt (660 Millionen Euro pro Tag allein aus der EU, Stand Anfang März 2022), könnten die Einkommen in Russland deutlich höher liegen. Doch dafür müssten die Gewinne der großen Exporteure wie Gazprom & Co. vermehrt in die Gehälter ihrer Angestellten, in Infrastrukturmaßnahmen und in die Entwicklung alternativer Wirtschaftszweige fließen, was Putin seit 20 Jahren versäumt hat.

Stattdessen füllt er sich selbst die Taschen mit seinen Beteiligungen an Energieunternehmen (siehe oben) und ist damit ein lupenreiner Kleptokrat und nicht Demokrat, wie Gerhard Schröder einst glaubte. Dieser Lapsus sei unserem Altkanzler übrigens mehr verziehen als sein Festhalten an seinen russischen Aufsichtsratsposten: Putin wurde von vielen europäischen Politiker*innen (inklusive Angela Merkel) falsch eingeschätzt. Er erschien zunächst als angenehmer Kontrapunkt zum selbst bei offiziellen Terminen betrunkenen Jelzin, aber er war immer ein KGB-Mann und damit ein Killer. Alle wussten das.

Kleptokratie im Dritten Reich

Vom Politologen Götz Aly („Hitlers Volksstaat“) kommt die Analyse, dass auch der Einzug des Vermögens von ermordeten oder vertriebenen Juden und die Ausbeutung eroberter Staaten als Kleptokratie des NS-Regimes einzuordnen sei. Der NS-Staat erkaufte sich mit den gestohlenen Vermögenswerten nach Aly die Loyalität von 95 % der Deutschen, also der kompletten Mittel- und Oberschicht sowie breitester Teile der Gering- bis Normalverdiener. Dabei wurden wiederum einige deutsche Unternehmer und Politiker inklusive Adolf Hitler sehr reich. Hitler dürfte an seinem Lebensende umgerechnet in heutiges Geld Multimillionär oder gar Milliardär gewesen sein, während er sich übrigens jahrzehntelang mit dem Finanzamt um Steuerschulden stritt, bis er das Verfahren als Reichskanzler schließlich niederschlagen ließ. Auch Hitler war ein Kleptokrat. Unter anderem bezog er nicht nur Tantiemen für sein Buch „Mein Kampf“, das an vielen Stellen (bei Hochzeiten etc.) gekauft werden musste, sondern auch durch sein Konterfei auf Briefmarken.

Kann eine Demokratie die Kleptokratie unterbinden?

Man möchte es glauben, doch Fachleute wie Hans-Hermann Hoppe, Professor für Volkswirtschaft an der Universität Nevada, sind da skeptisch. Hoppe glaubt, dass gerade Massenwahlen die institutionalisierte Kleptokratie begünstigen. Der Kampf gegen diese wird dennoch geführt: Die seit 2010 existierende United States Kleptocracy Asset Recovery Initiative lässt gestohlene, in den USA verwahrte Gelder von Kleptokraten über das US-Justizministerium an die Herkunftsland zurückgeben. Auch die UNO unterstützt den Kampf gegen Korruption und Kleptokratie.