Was ist der Merkelismus?

Sammelbezeichnung für die Politik, Entscheidungen und Art und Weise des Handelns der deutschen Regierungen unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Jahren 2005 bis 2017.

Angela Merkels Handeln steht sowohl für Stabilität, Konsens und Sicherheit, als auch für radikale Entscheidungen deren Folgen gesellschaftliche Umbrüche sind.

Unter anderem wird Angela Merkel Pragmatismus unterstellt. Eine gewisse Richtungs-, Inhalts- und Orientierungslosigkeit wird ihr vorgeworfen, sowie eine schwammige Ausdrucksweise. Dies spiegelt sich z.B. in ihrer Strategie der asymetrischen Demobilisierung wieder. Als Kanzlerin setzte sie Forderungen der Grünen, FDP, SPD und Linken um. (Sie gab damit konservative CDU-Positionen auf und veränderte das Profil der CDU.)

Leistungen und Taten Angela Merkels

Diese Auflistung ist nicht vollständig.

Unter Angela Merkel wurde die Homo-Ehe eingeführt und die Wehrpflicht abgeschafft. Ihre Regierung führte den Mindestlohn und die Frauenquote ein, und begann die Energie. Die Merkel-Regierung setzt die Forderungen nach der Transaktionssteuer und der Mietpreisbremse um. In der Flüchtlingsfrage positionierte sie sich eindeutig.

Für ihre Asyl-, Integrations-, Digitalisierungs- und Pflegepolitik wird die Merkel-Regierung kritisiert.

2017: Schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949

Unter Angela Merkel erhielt die CDU bei der Bundestagswahl 2017 das schlechteste Ergebnis seit 1949. (2017 erhielt die CDU 26,8 Prozent; 2013 erhielt sie noch 34,2 Prozent. Sie verlor damit 7,4 Prozent.)

Jamaika-Sondierungen scheitern

Unter Angela Merkel scheiterten die Jamaika-Sondierungen 2017.

2015: Grenze für Flüchtlinge wird geöffnet

Unter Angela Merkel wurden im September 2015 die Grenzen geöffnet. Sie verkündete dass die Flüchtlinge aufgenommen werden. Mehr als 1 Millionen Menschen strömten daraufhin – teilweise über den Balkan – nach Deutschland. Diese Entscheidung bestimmt und bestimmte die folgenden Jahren.

2015: Die Pkw-Maut kommt – obwohl es sie nicht geben sollte

Am 1. September 2013 sagte Merkel: „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben.“ – Am 27. November 2013 – nach der Wahl wurde die Einführung der Pkw-Maut in den Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung geschrieben.

Am 27. März 2015 beschließt der Bundestag die Einführung der Maut. Am 8. Mai 2015 billigt der Bundesrat die Einfürhung, trotz Widerstand mehrerer Länder.

18. Juni 2015: Nach Einleitung eines Verfahrens der EU-Kommission gegen die Maut legt Verkehrsminister Dobringt die Maut auf Eis.

Am 1. Dezember 2016 verkündigen Dobrindt und die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, dass sie sich auf ein geändertes Maut-Modell geeinigt haben. Das Kabinett brignt die Änderungen am 25. Januar 2017 auf den Weg und der Bundestag billigt das geänderte Maut-Gesetz am 24. März 2017.

2013: NSA-Abhörskandal: Ausspähen unter Freunden

Im Juni 2013 wurde bekannt, dass die NSA und weitere Geheimdienste die weltweite Kommunikation massiv überwachten. Sie nutzten unter anderem die Überwachungssoftware Prism. Der BND (Bundesnachrichtendienst) war auch in Skandal verwickelt.

Es wurde bekannt, dass auch ein Handy Angela Merkels überwacht wurde. Sie sagte dazu: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“
Sie beschwerte sich daraufhin beim damaligen US-Präsidenten Barack Obama. Er versprach im Oktober 2013 Angela Merkels Handy nicht weiter abzuhören.

2011: Atom-Moratorium: Der Ausstieg vom Ausstieg

Die Regierung-Merkel beschloss am 14. März 2011 – 3 tage nach dem Fukushima-Unglück – alle 17 deutschen Kernkraftwerke einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen. Außerdem sollten die sieben ältesten Kraftwerke und das Kernkaftwerk Krümmel drei Monate lang stillgelegt bzw. abgeschaltet bleiben, wenn sie zu dem Zeitpunkt nicht in Betrieb waren.

Die Entscheidung sorgte für Aufsehen,da die schwarz-gelbe Koalition, zuvor im Oktober 2010 erst die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke beschlossen hatte.

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