Was bedeutet Orbánisierung? Bedeutung und Definition

Unter „Orbánisierung“ wird die Verbreitung und Übernahme von Schwerpunkten der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns durch andere europäische Länder oder der EU verstanden. Insbesondere geht es bei „Orbánisierung“ darum, dass andere europäische Länder oder die EU Ansätze und Ideen seiner Asyl-, Ausländer-, EU- und Flüchtlings-, Innen- und Sicherheits-Politik übernehmen.

Mit „Orbánisierung“ ist gemeint, dass diese Länder von einem EU-freundlichen und liberalen Kurs auf einen nationalen bis nationalistischen, sowie teils illiberalen Kurs umschwenken. Außerdem wird unter „Orbánisierung“ die Verbreitung von rechten, rechtspopulistischen bis rechtskonservativen Positionen und Ideen verstanden, sowie das andere Länder Orbans Vorstellungen der „illiberalen Demokratie“ in Teilen übernehmen. Auch kann unter „Orbánisierung“ eine Islam-kritische bis Islam-feindliche Haltung vestanden werden.

Die „Orbánisierung“ kann unter anderem an folgenden Merkmalen festgemacht werden:

  • Aktive Grenzsicherung bis Abschottung
  • Ausbreitung von Xenophobie
  • Einflußnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
  • infrage stellen von Bürgerrechten
  • infrage stellen liberaler Werte
  • Kürzung der Gelder für unliebsame Nichtregierungsorganisationen (NROs)
  • Umgehen von Gerichten
  • Verrohung der Sprache
  • Zurückweisung von Flüchtlingen

Unter anderem wird der österreichischen Bundesregierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vorgeworfen, dass sie dafür sorge, dass Österreich „orbanisiert“ werde. Anzeichen dieser Orbanisierung sollen sein:

  • Einflußnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
  • Flüchtlinge zurückweisen
  • Polizisten und Soldaten an Grenzen zu Nachbarländern positionieren

Medien und Kritiker über die Orbánisierung

Kritiker werfen Viktor Orbán vor, dass seine Politik Demokratie-feindlich, EU-feindlich, Europa-feindlich, Flüchtlings-feindlich, nationalistisch, rassistisch und antisemistisch sei. Außerdem wird ihm vorgeworfen, dass er mit seiner Politik Menschenrechte außer Kraft setze. Auch soll seine Politik dafür sorgen, dass Flüchtlinge, Flucht und Fluchthilfe kriminalisiert werden.

Wird in den Medien über die „Orbánisierung“ gesprochen oder geschrieben, so geschieht dies meist in Hinblick auf die Außen- und Flüchtlingspolitik Ungarns und die Gefahr, dass andere Länder oder die EU diese Politik übernehmen.

Unter anderem behandeln Beiträge die Gefahr einer möglichen „Orbánisierung“ der CSU, von Deutschland, Österreich, Polens, Rumäniens, oder ganz Europas.

Über das Wort „Orbánisierung“

„Orbánisierung“ ist ein Kofferwort aus dem Nachnamen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns und der Endung „isierung“. Der Ausdruck „Orbánisierung“ erinnert an das Wort „Urbanisierung“, welches auf deutsch oft als „Verstädterung“ übersetzt wird und die Ausbreitung städtischen Lebens bezeichnet.

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