„Transitzentren“ sind Orte an denen Ausländer ankommen und festgehalten werden. Sie dürfen die Transitzentren nicht verlassen. Sie stellen hier ihren Asylantrag und halten sich im Transitzentrum bis zur Entscheidung ihres Antrages auf. Transitzentren dienen dazu, Ausländer und Flüchtlinge an der Einreise zuhindern.
Update: Laut Koalitionsbeschluss soll es keine Transitzentren geben, sondern Transitverfahren. Mehr zu Transitverfahren erfahren Sie hier. (5. Juli 2018)
„Transitzentren“ befinden sich in der Nähe von Grenzen. Wer sich in einem Transitzentrum aufhält, ist zwar körperlich in Deutschland, aber nicht juristisch, da der Grenzübergang nicht vollständig vollzogen wurde. Wer sich in einem Transitzentrum befindet, ist noch nicht in das Land eingereist.
Das Konzept „Transitzentrum“ wird durch die „Fiktion der Nichteinreise“ möglich.
Das Konzept „Transitzentrum“ wird unter anderem an den Flughäfen München und Düsseldorf schon umgesetzt.
„Transitzentren“ werden auch „Transitzonen“ genannt.
Was passiert in Transitzentren?
Wollen Ausländer einen Asylantrag in einem Land stellen, so müssen sie das Land erst betreten. Erst durch den Aufenthalt in dem Land entsteht ein Anspruch auf ein reguläres Asylverfahren. Wenn Ausländer ein Transitzentrum betreten, so können sie dort einen Asylantrag stellen, ohne juristisch in das Land eingereist zu sein.
Ausländer gelten erst als – im juristischen Sinne – eingereist, wenn sie einen Grenzübergang passiert haben oder das Transitzentrum in Richtung Inland verlassen dürfen.
Was passiert, wenn Asylbewerber im Transitzentrum abgewiesen werden?
Abgelehnte Asylbewerber sollen zurück gewiesen und in das EU-Land zurückgeschickt werden aus dem sie kommen und wo sie registriert sind. Dies soll über Abkommen mit einzelnen EU-Ländern geregelt werden.
Um einen Asylbewerber zurückzuschicken, ist ein Abkommen mit dem entsprechenden EU-Land notwendig.
Was passiert, wenn kein Abkommen mit einem EU-Staat abgeschlossen wurde?
In solch einem Fall werden die Asylbewerber abgewiesen, an der Grenze festgehalten oder an die österreichischen Behörden überstellt.
Wie sollen die Transitzentren aussehen?
Die Transitzentren sollen Orte oder Plätze sein, die umzäunt sein können. In den Transsitzentren stehen Container und/oder Zelte für Asylbewerber. Die Transitzentren sollen bewacht werden.
Was haben CDU und CSU vereinbart?
CDU und CSU wollen Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze für Flüchtlinge, die bereits in anderen Ländern registriert sind. Damit geht es darum, die Sekundärmigration zu steuern.
Aus diesen Zentren sollen bereits registrierte Asylbewerber in die Länder zurückgewiesen werden, in denen sie vorher registriert wurden.
Weiteres: Was meint Dorothee Bär mit „Habemus Einigung„? Das erklären wir hier.
Mit wie vielen Menschen muss gerechnet werden?
Zwischen Januar und Mitte Juni 2018 versuchten 18.349 schon in anderen EU-Länder Registrierte nach Deutschland zukommen. Diese Personen waren durch Fingerabdruckscanner registriert, so dass die zuständigen Behörden sofort wußten, wo die Personen herkommen.
Kritik an Transitzentren
Die SPD kritisierte Transitzonen schon 2015 als „Haftanstalten“.
Der Parteivorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, sagte, dass Deutschland sich auch in Zukunft damit schwer tun werde, Asylbewerber, die einmal die deutsche Grenze passiert haben, außer Landes zu bringen. Eine Unterbringung in Transitzentren werde das nicht lösen.
Der Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag Christian Lindner sagte, dass mit der Entscheidung der Transitzonen nicht mehr über Machtfragen gestritten, sondern über Sachfragen gesprochen werden kann.
Die Parteivorsitzende der Grünen Annalena Baerbock nannte Transitzentren „Internierungslager“. Auch der Parteivorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, nannte die Transitzentren „Masseninternierungslager“.
Die Beschränkung auf die deutsch-österreichische Grenze wird kritisiert.
Zum Wort „Transitzentrum“
„Transit“ setzt sich aus dem lateinischen „trans“, was „durch“ bedeutet“ und „ire“, was „gehen“ bedeutet zusammen. „Transit“ bedeutet damit, so viel wie „Durchgang“ oder „Durchreise“. Damit ist die Reise von einem Land zu einem anderen Land gemeint, bei der ein Transitzentrum oder eine Transitzone durchquert wird.
„Transit“ bedeutet, dass Verkehr durch ein Drittland geht.
Transitzonen in Flughäfen
„Transitzone“ oder „Transitbereich“ werden Bereiche in internationalen Flughäfen genannt, in denen Fluggäste zur Weiterreise in ein anderes Land ohne Einreisekontrolle ein weiteres Flugzeug betreten.