FCK CPS – Warum der Ausdruck rechtlich erlaubt ist und was er bedeutet

„FCK CPS“ ist eine Abkürzung im Run-DMC-Stil, welche die allgemeine Ablehnung der Polizei ausdrückt und zur Abgrenzung gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht dient. „FCK CPS“ wird mittlerweile als Logo/Symbol verwendet und auf T-Shrits, Pullover und andere Kleidungsstücke gedruckt.

„FCK CPS“ steht für „Fuck Cops“ und kann auf deutsch als „Scheiß Polizei“ oder „Scheiß auf die Polizei“ übersetzt werden. Die Abkürzung entsteht durch ausgelassene Umlaute. Sie zeichnet sich durch den typischen Run-DMC-Stil aus: schwarzer Hintergrund, zwei rote Balken und zwei Zeilen mit je drei Buchstaben.

Weitere Begriffe: FCK NZS, ACAB, HKN KRZ, HRN SHN

„FCK CPS“-Urteil vom Bundesverfassungsgericht

Das verwenden von „FCK CPS“-Aufdrucken ist laut Bundesverfassungsgericht nicht strafbar, stellt keine Beleidigung von Polizisten dar und gilt als freie Meinungsäußerung, da keine Polizisten individuell gemeint sind, sondern die Polizei allgemein.

Was war passiert? Eine Frau trug ein T-Shirt mit dem Aufdruck „FCK CPS“ und/oder einen Anstecker mit der Aufschrift „FCK CPS“. Polizeibeamte sahen dadrin eine Verunglimpfung und zeigten die Frau wegen Beleidigung im Jahr 2015 an.

Das Amtsgericht Bückeberg sprach die Frau schuldig und verurteilte sie zu 15 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Sie zog vor das Bundesverfassungsgericht. Die BVerfG-Richter urteilten, dass „FCK CPS“ nur eine Beleidigung ist, wenn der Ausdruck sich auf eine überschaubare und abgrenzbare Personengruppe bezieht. Das ist bei „FCK CPS“ aber nicht der Fall. Die Richter sahen in der Verurteilung durch die vorherige Instanz einen Eingriff in die Meinungsfreiheit der Frau und urteilten, dass „FCK CPS“ nur die allgemeine Ablehnung der Polizei und eine Abgrenzung zu dieser zum Ausdruck bringt.

Wer einen „FCK CPS“-Aufdruck auf einem T-Shirt und einen „FCK CPS“-Anstecker trägt, bezieht sich nicht auf einzelne Mitglieder der Polizei, sondern auf die Gesamtheit der Polizei – es ist damit keine Kollektivbeleidigung, da keine abgrenzbare Gruppe betroffen ist. Damit ist „FCK CPS“ keine Verunglimpfung der staatlichen Ordnungsmacht, sondern der Ausdruck einer Meinung.

Die Schlussfolgerung: „FCK CPS“-T-Shirts oder Anstecker können weiterhin getragen werden.

Den Beschluss zu dem Urteil findest du hier (Externer Link zum BvR Dokument 1036/14).

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