Was ist eine UN-Friedensmission? Bedeutung, Definition, Erklärung

Was ist eine UN-Friedensmission, Bedeutung, Definition, Erklärung


Die UN-Friedensmission ist eine militärische Mission, die durch die UN-Friedenstruppen durchgeführt wird. Grundsätzlich ist es nicht möglich, die beiden Aspekte getrennt voneinander zu sehen. Das liegt zum einen an der Struktur der UN-Gremien, aber auch an der weltpolitischen Lage. Die Geschichte der UN-Friedensmission ist nun schon fast 80 Jahre alt und es gibt eine ganze Reihe von Einsätzen, die dem militärischen und zivilen Arm der UN zugeschrieben werden können. Nicht alle Einsätze waren ein Erfolg, aber in vielen Missionen konnte dank des Einsatzes der „Blauhelme“ ein signifikanter Fortschritt im Bereich der Friedenssicherung erzielt werden.

Geschichte der UN-Friedensmission

Die Geschichte der UN-Friedensmission begann mit der Entsendung von militärischen Vermittlern im Rahmen der United Nations Special Committee on the Balkans (UNSCOB) im Jahre 1947. Schon ein Jahr später erfolgte die Entsendung von militärischen Einheiten im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands (UNTSO) im Palästinakrieg. Der größte Teil der Truppen wurde zu diesem Zeitpunkt von den westlichen Alliierten gestellt und des fehlte das klassische Merkmal des Blauhelms. Diese wurden im Zuge der Kongokrise im Jahr 1960 das erste Mal genutzt und sind seither das Markenzeichen der Truppen.

Auch die Struktur der Truppen hat sich seitdem massiv geändert. Während es in den ersten Einsätzen vor allem amerikanische, britische und französische Truppen waren, welche in den Einsatz geschickt wurden, so werden die Truppen heute faktisch von so gut wie allen Ländern der Welt gestellt. Die Finanzierung hat sich ebenfalls verändert. Der größte Beitragszahler mit deutlich über 25 % der gesamten Finanzierung ist dabei die USA, dicht gefolgt von China (10 %) und Japan (9,7 %). Im Laufe ihres Bestehens konnte die UN-Friedensmission in über 71 Einsätzen ihre militärische Schlagkraft unter Beweis stellen. Dabei war die Aufgabe nie die Eroberung, oder die Besetzung eines Landes.

Ziele und Strategien der UN-Friedensmission

Die Ziele der UN-Friedensmission variieren stark und hängen sehr stark vom jeweiligen Einsatzprofil ab. Daraus resultiert auch eine militärische Strategie, die abhängig von den verfügbaren Waffensystemen und dem Mandat der Truppen durchsetzbar ist. Dabei sind folgende Ziele immer fest definiert und müssen im Mandat der Friedensmission enthalten sein:

  • Sicherung der Bevölkerung und deren Schutz
  • Wahrung des Friedens

Die grundsätzliche Strategie einer jeden UN-Friedensmission war und ist dabei immer die Vermeidung der Offensive und der damit verbundenen Landnahme. In der Regel beschränkt sich der Einsatzbereich der UN-Friedensmission auf defensive Aktionen, die allerdings durchaus mit militärischen Optionen durchgeführt werden können. Es gilt dabei immer die Faustformel: Die Friedensmission schießt nicht zuerst. Die UN-Friedensmission hat deshalb nie die Aufgabe, eine Region zu befrieden, sondern vielmehr Fluchtkorridore für die Bevölkerung offenzuhalten und diese zu beschützen. Darüber hinaus kann sich eine UN-Friedensmission auch rein auf die Entsendung von militärischen Beobachtern beschränken. Diese haben dann lediglich das Recht auf Selbstverteidigung und dürfen nicht aktiv in Kampfhandlungen eingreifen.

UN-Friedensmission: Rechtlicher Rahmen und Auftragserteilung

Die UN-Friedensmission kann nicht von sich aus tätig werden, und auch nicht direkt auf Antrag der UN-Vollversammlung. Die UN-Vollversammlung hat lediglich das Recht, einen Einsatz vorzuschlagen und diesen Antrag dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen. Dieser entscheidet dann endgültig, ob eine UN-Friedensmission entsendet werden kann. Diese Einschränkung sorgte in vielen Fällen für ein hohes Maß in Ineffizienz und trug dazu bei, dass Konflikte nicht vermieden werden konnten. Das Konstrukt steht unter starker Kritik, allerdings ist eine hierfür notwendige Reform der UN-Organe derzeit nicht in greifbarer Nähe.

Die Auftragserteilung, oder das Mandat, kann auch ausdrücklich gegen den Willen des betroffenen Landes geschehen. Das schließt die ständigen Mitglieder mit Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat in der Regel aus. Diese wünschen meist keine Einmischung in ihre Konflikte und erteilen Anträgen regelmäßig durch ihr Veto eine Absage. Der grundsätzliche rechtliche Rahmen ergibt sich aus der UN-Konvention, sowie in Grundzügen aus dem Völkerrecht. Diese beiden Rechtskonstrukte erlauben den Eingriff der Länder dieser Welt in die inneren Angelegenheiten und Konflikte eines Landes, sofern ein berechtigtes Interesse im Sinne einer humanitären Lösung vorliegt.

Kritik und Probleme der UN-Friedensmission

Während die USA und die großen Industrienationen der Welt einen großen Teil der Finanzmittel stellen, werden die Truppen und die Ausrüstung in der Regel von kleineren UN-Ländern gestellt. Das sorgt in vielen Fällen für einen uneinheitlichen Ausbildungsstand der Truppen. Diesem Problem versucht die UN durch eine Qualifizierungsmaßnahme zu begegnen, die in den laufenden Einsätzen bereits erste positive Erfolge erzielen konnte. Allerdings werden viele Soldaten der kleineren Länder deutlich schlechter bezahlt, als entsprechende Militärexperten aus den großen Industrienationen. Das senkt die Kampfbereitschaft und in vielen Fällen auch die Moral der aktiven Truppe.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die langsame Reaktionszeit. In der Regel dauert es über sechs Monate, bis eine UN-Friedensmission voll bestückt ist und ihre volle Schlagkraft entfalten kann. Militärexperten sind sich darüber einig, dass in dieser Zeit ein Konflikt noch massiver werden kann und das ursprüngliche Mandat der Friedensmission nicht mehr erfüllbar ist. Ein weiterer und sehr gewichtiger Kritikpunkt ist die Mandatserteilung durch den UN-Sicherheitsrat. Viele moderne Konflikte geschehen derzeit im Zuge einer Neuausrichtung der Weltpolitik im Zeitalter des Ausklangs, oder Wiedereintritts in einen Kalten Krieg. Die hiervon betroffenen Weltmächte oft kein Interesse an einer internationalen Kontrolle des Konflikts und behindern den Einsatz von UN-Friedenstruppen.

Noch ein Kritikpunkt ist der Einsatz von militärischen Beobachtern. Deren Einsatz ist an sich oft fragwürdig. Denn die Beobachter haben im Rahmen ihres Mandats meist überhaupt keine Berechtigung für einen aktiven Eingriff in die Kampfhandlungen und können somit den Schutz der zivilen Bevölkerung nicht gewährleisten. Kritiker monieren, dass durch diesen Umstand der Sinn der UN-Friedensmission nicht erfüllt werden kann und keine Synergieeffekte im Sinne des Friedens entstehen können.

Positive Effekte der UN-Friedensmission

In vielen Einsätzen konnte die UN-Friedensmission sehr positive Ergebnisse erzielen. Das war insbesondere dann der Fall, wenn die Mission ein militärisches Mandat hatte und ausreichend Truppen für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung gestellt werden konnten. In der Regel sind die Truppen der UN-Friedensmission deutlich höherwertiger ausgerüstet, als die Truppen des Einsatzlandes und können so durchaus eine militärische Machtbasis darstellen. Die Bevölkerung in den Regionen konnte sich deswegen voll und ganz auf den Schutz der UN-Truppen verlassen. In Fällen, in denen lediglich militärische Beobachter entsandt werden durften, konnte die UN-Friedensmission einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung von Kriegsverbrechen und deren Strafverfolgung leisten. Zwar konnten diese letztlich nicht verhindert werden. Aber es wurde ein höheres Maß an Sensibilisierung der Weltöffentlichkeit erreicht.

Die Zukunft der UN-Friedensmission

Im Zeitalter wieder ansteigender Konfliktherde ist die Zukunft der UN-Friedensmission in mehrfacher Hinsicht fraglich. Die meisten Einsätze fanden auf dem afrikanischen Kontinent statt. Allerdings hat sich hier mit Afrikanischen Union ein eigener Akteur etabliert, der in vielen Fällen die UN-Friedensmission ersetzen kann. Das wohl schlagkräftigste militärische Bündnis der Welt ist derzeit die NATO. Es gibt zwar entsprechende Überlegungen, die Schlagkraft der NATO in die Strukturen der UN zu integrieren und so eine Art von militärischem Arm der UN zu schaffen. Allerdings gibt es für dieses Vorhaben eindeutig keine Mehrheit im UN-Sicherheitsrat. Viele Veto-Mächte befürchten dadurch eine zu starke Einflussnahme der USA und deren Partner auf die Weltpolitik und werden entsprechende Pläne auf jeden Fall vereiteln. Ob die UN-Friedensmission in naher Zukunft in dieser Form weiterbestehen wird, ist derzeit fraglich. Die weltpolitische Lage scheint eine Abkehr von dem Prinzip des Schutzes der Bevölkerung auszugehen und sich stärker auf bestehende militärische Bündnisse zu konzentrieren. Experten rechnen deswegen damit, dass die UN-Friedensmission in künftigen Einsätzen wieder eine stärker beobachtende Rolle einnehmen wird.

Autor: Pierre von BedeutungOnline

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