Fassadendemokratie bedeutet: Nach außen stellt sich eine Regierung als Demokratie dar, aber nach innen wird autokratisch und diktatorisch regiert. Ihre Fassade soll also den Anschein einer Demokratie erwecken.
Bei dem Wort „Fassadendemokratie“ geht es um eine Regierungsform, die vorgibt, den Volkswillen widerzuspiegeln, also eine Demokratie zu sein, aber im Kern keine Demokratie ist. Gleichzeitig kommt es zu korrupten Verhaltensweisen, damit der politische Verlauf im Interesse der Regierung oder einer Interessensgruppe ist. Ein häufiges Mittel von Staaten, die eine Fassadendemokratie haben, ist Gewalt und Propaganda. Hiermit soll sichergestellt werden, dass Kritik verhindert wird. Damit einhergehend soll vor allem unterbunden werden, dass es zu einem Staatsstreich kommt.
Durch Falschinformationen und Unterdrückungsmaßnahmen wird der Allgemeinheit suggeriert, dass der Staat die alleinige Macht und Kontrolle hat. Im Sprachraum haben sich weitere Alternativbezeichnungen etabliert. Heutzutage spricht man ebenfalls von „Bananenrepublik“, „Scheindemokratie“ oder „Tiefenstaat“. Bis heute gibt es weltweit autoritäre Regime, welche die Demokratie als Staatsform haben, zumindest nach außen hin. Allgemein hin sprechen Fachexperten ebenfalls von einer gelenkten Demokratie.
Was ist eine „Fassadendemokratie“? Erklärung, Bedeutung, Definition
Nicht alle Begriffe haben dieselbe Bedeutung, auch wenn sie fälschlicherweise synonym zueinander verwendet werden. Deshalb folgen weitere Erläuterungen, um ein besseres Verständnis für die Wortherkunft zu schaffen. Das Wort „Bananenrepublik“ bezog sich ursprünglich auf südamerikanische Staaten. Dabei stand die Wirtschaft in Abhängigkeit zum Bananenexport. Oftmals wurden die korrupten Staaten durch US-Konzerne beeinflusst und mit Geld versorgt. Hiermit hatten Bananenrepubliken nur eine Scheinsouveränität. Sie waren vom Export und dem ausländischen Geld abhängig. Heutzutage wird der Begriff „Bananenrepublik“ universell benutzt, unabhängig von der Region. Es ist ein abwertender Terminus, der sich auf korrupte Staaten bezieht.
Das Wort „Fassadendemokratie“ wird verhäuft auf Staaten angewandt, die aus der westlichen Hemisphäre kommen. Bei einer Fassadendemokratie kann es durchaus zu legitimen Wahlen kommen. Dennoch wird die Politik durch Lobbyisten und wirtschaftliche Interessengruppen beeinflusst. Letztlich ist es ein Begriff, der unterschiedlich gedeutet werden kann. Auch Staaten, die offenkundig eine Diktatur sind, können die Fassadendemokratie als „Staatsform“ haben.
In der jüngsten Geschichte gab es hingegen vermehrt Kritik gegenüber westlichen Staaten. Unter anderem ist dies auf die wirtschaftliche Stärke zurückzuführen, die Unternehmen haben. Google hat beispielsweise eine enorme wirtschaftliche Macht. In der Vergangenheit stand das Unternehmen in der Kritik, aufgrund der Intransparenz, in Hinblick auf die exorbitante Datensammlung. Deshalb sprechen Kritiker von einer „Postdemokratie“.
Schließlich gibt es die Theorie, dass es einen zweiten, geheimen Staat gibt, zusätzlich zur offiziellen Regierung. Damit einhergehend fallen Begrifflichkeiten, wie „Deepstate“ oder „Tiefenstaat“. Die Theorie dahinter ist, dass es versteckte Machtgruppen bzw. -eliten gibt, die sich im Hintergrund halten. Es handelt sich somit um einen zweiten Staat in einem Staat. Deshalb sprechen Kritiker von einem Tiefenstaat. Diesbezüglich lässt sich die Theorie nur bedingt belegen, weil es nur begrenzt Beweise gibt. Die Grenzen zwischen Verschwörung und Fakten verschwimmen hier.
Letztlich ist es wichtig, die Bedeutung zu kennen. Anderenfalls kann es zu Fehldeutungen kommen. Denn es macht einen signifikanten Unterschied, ob man von einem „Tiefenstaat“ oder einer „Bananenrepublik“ spricht.
Fassadendemokratie: Repressionsmittel von autoritären Staaten
Im Zuge der Digitalisierung haben sich für Menschen neue Chancen ermöglicht, Informationen auszutauschen. Dies stellt autoritäre Staaten vor neuen Herausforderungen. Durch den globalen Austausch können sich Menschen vernetzen und organisieren. Infolgedessen sehen sich autoritäre Staaten in deren Existenz gefährdet, weil es zu Tumulten und Aufständen kommen kann. Deshalb haben sich in der Vergangenheit verschiedene Repressionsmittel entwickelt, um den Informationsfluss zu stoppen.
Zum einen ist die Internetzensur in Staaten, die eine Scheindemokratie haben, stark ausgeprägt. Die Zensur ist ein essenzielles Mittel, um die Bevölkerung zu manipulieren. Etwaige Inhalte, die kritischer Natur sind, werden durch staatliche Instanzen geblockt. Diesbezüglich werden ausländische Internetseiten komplett gesperrt, um den Einfluss durch Menschenrechtsorganisationen einzudämmen. Dennoch gibt es Möglichkeiten, die Zensur zu umgehen, wie etwa mit VPN-Programmen.
Aktuell gibt es in China strenge Internetzensuren. Videos müssen durch staatliche Instanzen freigegeben werden, bevor diese veröffentlicht werden dürfen. Dabei wird propagiert, dass die Maßnahmen dem eigenen Schutz dienen. Durch die Zensur soll verhindert werden, dass gewaltverherrlichende oder sexuelle Inhalte im Internet verbreitet werden. Dennoch werden nicht nur anstößige Inhalte zensiert. Auch politische Äußerungen werden unterdrückt und rechtlich geahndet.
Auf der anderen Seite spielt die Polizeigewalt eine Rolle, und zwar für Regierungen, die eine Scheindemokratie haben. Ungeachtet der Zensurwellen kommt es immer wieder zu Revolten. Nur mit Gewaltmaßnahmen ist es dem Staat möglich, seine Existenz zu sichern.
Folgerichtig steht nicht selten Polizeigewalt in autoritären Staaten an der Tagesordnung. Des Weiteren kommt dem Militär eine zentrale Rolle zu. Deshalb versuchen Staaten stets den Kontakt zu pflegen, wenn es um militärische oder polizeiliche Instanzen geht. Es sind wichtige Machtapparate, die es Staaten ermöglichen, Gewalt auszuüben, um die Kontrolle zu behalten. Zudem kann es passieren, dass sich auch das Militär gegen den Staat wendet. Folglich versuchen korrupte Staaten, die Positionen ausschließlich mit Personen zu besetzen, die der Regierung wohlgesonnen sind.
Letztlich hat auch die Digitalisierung Schattenseiten hervorgebracht, ungeachtet der vielen Vorteile. Denn autoritäre Staaten nutzen den technischen Fortschritt, um die eigene Macht zu konsolidieren. Dank zahlreicher Softwareprodukte ergeben sich gänzlich neue Möglichkeiten, Menschen zu kontrollieren. Auch hier ist der chinesische Staat — der offiziell eine Republik ist – ein trauriger Vorreiter. Nirgendwo sonst kommt es zu solch umfassenden Kontrollmaßnahmen wie in China.
Experten sprechen von einer digitalen Totalüberwachung. In chinesischen Großstädten gibt es ein gut ausgebautes Netzwerk mit Überwachungskameras. Mittlerweile ist die Technik weit fortgeschritten. Selbst das Überqueren der Straße bei Rot bleibt nicht straflos. Die Kameras sind mit einer Gesichtserkennungssoftware ausgestattet. Menschen, die bei Rot die Ampel passieren, müssen mit einem schlechteren Punktesystem rechnen.
Fazit zum Thema Fassadendemokratie
Es handelt sich um einen Begriff, der vielseitig gedeutet werden kann. Folgerichtig haben sich in der Vergangenheit Zusatzbegriffe etabliert, welche die Bedeutung eingrenzen. Ob „Deepstate“, „Fakestate“ oder „Bananenrepublik“, es gibt eine Vielzahl an Wörtern, die mit dem Wort „Fassadendemokratie“ zusammengefasst werden können. Die Begrifflichkeiten finden in verschiedenen politischen Milieus Anwendung. Es gibt alternative, politische Gruppen, die sich solcher Begrifflichkeiten bedienen. Damit einhergehend wird der vordergründig der aktuelle Staat kritisiert.
Aber auch in der medialen Welt des Mainstreams, gibt es immer wieder Staaten, die als „Scheindemokratie“ oder „Fassadendemokratie“ bezeichnet werden. Hierzu gehören Länder wie China, Iran oder Russland. Aufgrund der vielseitigen Bedeutung ist es wichtig, die Wörter adäquat und mit Bedacht zu verwenden. Denn es handelt sich teilweise um Begrifflichkeiten, die von anderen Staaten oder Gruppen als Denunziation wahrgenommen werden. Hieraus können Spannungen und Konflikte entstehen oder verschlimmert werden.