Was mir Demokratie bedeutet: Persönliche Freiheiten sind das höchste Gut!

Die Demokratie ist eine der unaufdringlichsten Herrschaftsformen, die es gibt. Sie verpflichtet ihre Bürger politisch zu nichts. Sie fordert kein politisches Engagement ein. Sie bietet Freiheiten: Wer an der Demokratie teilnehmen möchte, kann das tun, muss es aber nicht. Niemand muss wählen gehen. Niemand muss demonstrieren. Niemand muss politisch aktiv werden. Es muss keine Fahne geschwungen und kein Hemd getragen werden. Jeder Bürger kann in seinem Leben irgendwann politisch aktiv werden, wenn er denn will.

Diese Unaufdringlichkeit ist Ausdruck der Freiwilligkeit und der Freiheiten unserer Demokratie. Denn an der Demokratie nimmt nur Teil, wer aus innerem Antrieb dran teilnehmen möchte. Äußere staatliche oder politische Zwänge gibt es nicht. Dies ist in der deutschen Geschichte eine Errungenschaft, deren Wert zu oft vergessen wird. Denn in unserer Demokratie kann der Bürger gänzlich unpolitisch sein und z.B. nicht an Wahlen teilnehmen. Diese Option ist Garant für eine funktionierende Demokratie. Denn erst, wenn Bürger sich entscheiden können, ob sie wählen oder nicht, zeigt sich der demokratische Charakter einer freien(!) Wahl. Zur Erinnerung: Die DDR kannte Wahlbeteiligungen von knapp 100 Prozent. Zur Bundestagswahl 2017 lag die Wahlbeteiligung bei 76,2 Prozent.

Mit diesem Beitrag nehme ich an der Blogparade „Was bedeutet mir die Demokratie? #DHMDemokratie“ vom Deutschen Historischen Museum teil.

Demokratie: Jeder wählt selbst

Die Freiheit der Bürger und ihr freiwilliges politisches Handeln ist die größte Stärke der Demokratie. Denn sie nimmt ihre Bürger nicht an die Hand und schreibt ihnen nicht vor, was sie denken, wie sie sich verhalten oder wen sie wählen sollen. Sie überlässt die Willensbildung ihren Bürgern und übergibt ihnen die Verantwortung sich zu informieren und einzubringen. Das ist gut so, denn die Demokratie ist schließlich im Kern die Herrschaft des Volkes. Damit offenbart sich auch die große Schwäche der Demokratie, denn sie ist auf die Mitarbeit der Bürger angewiesen. Engagieren sich zu wenig Bürger so werden wichtige Entscheidungen einer kleinen Zahl an Personen überlassen, die damit großen Einfluss auf das Land ausüben können.

Gerade weil die Demokratie von ihren Bürgern nichts einfordert und ihnen – innerhalb der Gesetze – alle Freiheiten bietet sich zu entfalten, schafft sie es mit Demokratie-Feinden, -Gegnern und missliebigen politischen Teilnehmern umzugehen. Ja, sie garantiert sogar, dass alle Bürger ihre Freiheiten leben können. (Beispiel: Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit,…) Denn in der Demokratie dürfen auch bis zu einer gewissen Grenze ihre Gegner und Feinde existieren, solange sie sich an die Gesetze halten. (In anderen politischen Systemen werden diese Menschen verfolgt.) Hier zeigt sich das Wesen der Demokratie. Sie duldet nicht nur Nichtwähler, sondern auch – bis zu einem gewissen Grad – Antidemokraten.

Meinungsfreiheit gilt für alle Meinungen

Im Rahmen der Gesetze und des Artikel 5 des Grundgesetzes gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit bedeutet, dass jeder seine Meinung frei äußern darf und dass ein Zensurverbot herrscht. Dies bedeutet, dass jeder seine Meinung – sofern sie nicht gesetzliche Grenzen überschreitet – äußern darf und der Staat diese nicht unterdrückt. Wer polarisierende oder einseitige Meinungen äußert, muss natürlich damit rechnen, dass Gegenwind kommt.

Doch beim Artikel zur Meinungsfreiheit wird meist ein Umstand vergessen, denn in der Demokratie gilt, dass andere fremde Meinungen aushalten müssen. Damit zeigt sich hier das wahre Wesen der Demokratie: Mir muss nicht gefallen, was ich höre, aber ich muss es aushalten. Dies bedeutet, dass Demokratie keine Veranstaltung ist, die unter Freunden stattfindet, sondern Demokratie ist immer ein Diskurs unter Menschen, die sich nicht immer wohl gesonnen sein müssen.

Fazit: Was bedeutet mir Demokratie?

Die Demokratie als unaufdringlichste Herrschaftsform garantiert ihren Bürgern viele Freiheiten. Diese Freiheiten werden leider im Lauf der Zeit erst selbstverständlich und dann unsichtbar. Die Freiheit zu wählen oder zu sagen, was ich denke, ist eben einfach da. Wer sich dieser Freiheit nicht bewusst wird, lässt andere Eindrücke an ihre Stelle treten: Gefühle der Enttäuschung, Ohnmacht und Wut, den Eindruck nicht repräsentiert oder gehört zu werden. Wie geht dies nun weiter?

Es ergeben sich hier zwei Optionen: 1) Ich frage mich, was ich für ein Teilnehmer der Demokratie denn bin. Nehme ich Optionen wie Bürgerdialoge oder den direkten Kontakt zu Abgeordneten wahr? War ich schon einmal in einem Abgeordnetenbüro? Falls nein, so stellt sich natürlich die Frage, woher sollen Politiker von meinen Bedürfnissen und Wünschen wissen? Die zweite Option 2) ist, dass ich mir meine Freiheiten bewusst mache. Auch, wenn mir aktuelle Entwicklungen nicht gefallen mögen, so verliere ich deswegen nicht meine Freiheiten. Ich wache jeden morgen in Deutschland auf, der Staat verlangt politisch von mir nichts und ich kann meine Freiheiten jeden Tag erneut leben und wahrnehmen. Wer meckern will, wird meckern. Wer seinen Tag nutzen will, wird ihn nutzen.

Demokratie ist kein Wunschkonzert. Demokratie kann anstrengend sein. Demokratie ist das Beste, was wir haben.

Anmerkung: Dieser Text behandelt das Wesen der Demokratie, nicht die Politik oder den Staat.