Ein Verweilverbot bedeutet, dass sich Personen im öffentlichen Raum aufhalten, dort aber nicht an einem Ort verweilen dürfen – weder stehend noch sitzend noch liegend.
Zuletzt verhängte die Stadt Düsseldorf ab Freitag, dem 26.02.2021, ein solches Verweilverbot für das dortige Rheinufer. Es gilt phasenweise über das komplette Wochenende und könnte zeitlich und räumlich ausgedehnt werden. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bußgeld.
Verweilverbot: Bedeutung, Sinn, Ziel, Erklärung
Es geht um die Eindämmung des Coronavirus, konkret im Februar 2021 um die Eindämmung der neuen gefährlicheren Mutationen. Das Verweilverbot ist nicht neu. Die Stadt Stuttgart etwa hatte es schon im März 2020 phasenweise verhängt und für ein Picknick in den dortigen Parks ein Bußgeld von bis zu 250 Euro angedroht.
Die Menschen zieht es bei schönem Wetter massenhaft ins Freie, sie kommen sich dabei gefährlich nahe. Diesen Zustand möchten die Städte unterbinden. Das Verweilverbot ist stets eines von mehreren Mitteln gegen die Ausbreitung des Virus. So wurde ebenfalls in Düsseldorf im Februar 2021 eine erweiterte Maskenpflicht eingeführt. Masken müssen nun in vielen Bereichen der Altstadt auch im Freien getragen werden. Ähnliches gilt schon länger in vielen deutschen Städten. Der nächste Schritt sind die Ausgangsbeschränkungen eines sehr harten Lockdowns.
Regelungen für das Verweilverbot in Düsseldorf ab dem 26.02.2021
Das Verweilverbot in Düsseldorf wurde mit Stand Sonntag 28.02.21 für folgende Zeiten angeordnet:
- Freitag 15.00 bis 01.00 Uhr
- Samstag und Sonntag: 10.00 bis 01.00 Uhr (jeweils des Folgetages)
Es gilt am nahen Rhein und in der Altstadt. Die Zonen, in denen zusätzlich Maskenpflicht herrscht, werden mit „Verweilverbotszone! Bitte gehen Sie weiter!“ auf rotem Untergrund plakatiert. Die Stadt Düsseldorf ließ über 300 dieser Hinweisschilder aufstellen. Die Polizei sowie der Ordnungs- und Servicedienst der Stadt kontrollieren die Einhaltung des Verbots. Zunächst sprechen die Ordnungshüter stehende, sitzende oder auch liegende Personen an, im zweiten Schritt nehmen sie die Personalien auf und verhängen das Bußgeld. Wer die Polizei provoziert und sich beispielsweise weithin sichtbar und für längere Zeit am Rheinufer niederlegt, wird das Bußgeld voraussichtlich sofort entrichten müssen.
Ist das Verweilverbot aus virologischer Sicht sinnvoll?
Möglicherweise ist es in einem gewissen Umfang sinnvoll. Mehrere Virologen hatten im Einklang mit RKI-Chef Lothar Wieler betont, dass die Ansteckungsgefahr dann im Freien stark sinkt (bis gegen null), wenn sich die Menschen bewegen. Unter anderem der Forscher Gerhard Scheuch, der speziell über Aerosole forscht, hatte dieses Statement in der dritten Februarwoche 2021 abgegeben. Das ist für die Städte der aktuelle Bezugspunkt, ein Verweilverbot zu verhängen. Vor einem Jahr hatte es schon ähnliche Äußerungen von Forschern gegeben. Allerdings ist die Studienlage, die exakte Zahlen hierzu liefern würde, derzeit offenkundig dünn. Die Städte spekulieren offenbar auch darauf, dass ein Verweilverbote die Menschen davon abhält, die betreffenden Zonen aufzusuchen. Auf diese Weise könnte es möglich sein, den dortigen Besucherverkehr auszudünnen.
Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger auf das Verweilverbot
Speziell das aktuelle, durch die Düsseldorfer Stadtverwaltung erlassene Verweilverbot stößt auf Kritik und Spott. Auch über einen Eilantrag gegen das Verweilverbot musst das NRW-Verwaltungsgericht entscheiden, es lehnte ihn ab. Im Internet sind zum Verweilverbot in Düsseldorf kritische Äußerungen wie „mangelnde Verhältnismäßigkeit“ und „massive Einschränkung der Freiheitsrechte“ sowie Spott wie „Herumlungern ist strafbar“ und „jetzt Verweilverbot – bald auch Atemverbot?“ zu lesen.